Treffen in Neustadt: Plauener Liste und NPV im Gespräch mit Bürgern wegen geplantem Windrad-Bau
In einem Waldstück zwischen Neustadt und Bergen plant ein großes Energieunternehm den Bau von sieben Windrädern.
Vertreter der Plauener Liste und der Neuen Perspektive Vogtland (NPV) trafen sich in Neustadt im Vogtland mit den Initiatoren einer Bürgerinitiative (BI) gegen Windkraftanlagen in ihrem Ort.
Ronny Steinert, Tommy Zeidler, Falk Dolla und Nicole Schädlich von der BI Neustadt schilderten den Besuchern, Stadtrat Ingo Eckardt und der sachkundigen Einwohnerin Heidrun Bursee (Plauener Liste / Fraktion Freie Bürgerliste Plauen) und David Drechsel (NPV), an welcher Stelle genau unterhalb des beliebten Aussichtspunktes am Bezelberg die Windkraftanlagen geplant sind.
Die BI erläuterte die drastischen Auswirkungen der geplanten sieben Windräder, die jeweils 245 Meter hoch werden sollen und damit rund 150 Meter über die Bergkuppe ragen würden. Für den Bau dieser Anlagen müssten nach Angaben der Aktivisten 110 Hektar gesunder Wald abgeholzt werden, was massive Natureinschnitte zur Folge hätte.
Die Windräder wären weithin sichtbar - vom touristisch interessanten Aussichtspunkt aus kann man heute bis in den Leipziger Raum und zur bayerischen Grenze blicken. Die Bürgerinitiative wies darauf hin, dass am Aussichtspunkt auch viele Veranstaltungen, wie der jährliche große Open-Air-Gottesdienst mit stets etwas 1.200 Besuchern stattfindet, die so gefährdet seien.
Rund 1.800 gesammelte Unterschriften zeugen davon, dass die Bürger Neustadts, Bergens und anderer umliegender Orte sich mit dem Gedanken des Windrad-Baues nicht anfreunden werden. Auch alle Bürgermeister der umliegenden Gemeinden lehnen das Vorhaben ebenfalls ab, berichtete Gemeinderat Ronny Steinert.
Besondere Sorge bereitet den Vertretern der Plauener Liste die Nähe der geplanten Anlagen zur Geigenbachtalsperre, die Plauens Trinkwasserversorgung zum Großteil abdeckt. Die BI befürchtet Belastungen des Wassers durch Feinstaubabrieb, der durch die Windkraftanlagen in das Gewässer eingetragen würde. Diese Partikel würde die bisherige Technik nicht aus dem Wasser filtern können, so die Bürgerbewegten aus Neustadt.
Plauen ist auch in weiterer Art involviert: Ein Teil der Windkraftanlagen soll auf Waldstücken gebaut werden, die der Spitzenstadt gehören.
Zudem gibt es auch wirtschaftliche Verflechtungen der Stadt mit dem Energieversorger, der die Anlagen errichten möchte.
Die Bürgerinitiatoren appellieren eindringlich an den Plauener Stadtrat, sich nicht der Windrad-Ideologie anzuschließen. Sie wiesen zudem auf die geringe Distanz von nur tausend Metern zu den nächsten Wohnhäusern hin, was erhebliche Sicherheitsbedenken, insbesondere für den Brandschutz, aufwerfe.
Die Gemeinde Neustadt müsste laut Schätzungen etwa 1,2 Millionen Euro in Brandschutzmaßnahmen investieren, um die Sicherheit rund um die Windräder zu gewährleisten.
Ein weiterer kritischer Punkt sei die Rolle des Waldes unterhalb der Bezelberg-Kuppe als Wasserspeicher. Die Abholzung würde die Gefahr von Sturzfluten bei Starkregen erhöhen. Dies sei besonders besorgniserregend, da in den letzten Jahren bereits umfangreiche Waldumbau-Maßnahmen durchgeführt wurden, um den gesunden Wald mit vielfältigem Bewuchs zu erhalten.
Die Vertreter der Plauener Liste im Stadtrat und der NPV im Kreistag wollen nun weitere Informationen einholen. Sie zeigten Verständnis für die Befürchtungen der Bürger, die im Abwägungsprozess um das Projekt in jedem Falle einbezogen werden müssen.
Freie Bürgerliste lädt zu „Stadtgesprächen“ ein: Zum Auftakt geht es um die ärztliche Versorgung
Die Fraktion Freie Bürgerliste Plauen, der auch unsere beiden Stadträte Yvonne Gruber und Ingo Eckardt angehören, lädt am Dienstag, 6. Mai 2025 ab 18 Uhr, zum ersten Mal zu der neuen Veranstaltungsreihe „Stadtgespräche“ in den Wintergarten des „Theatercafés“ am Postplatz in Plauen ein.
Im Rahmen der „Stadtgespräche“ wird die Fraktion künftig regelmäßig über wichtige Themen der Plauener Kommunalpolitik informieren und sich den Fragen der Bürger stellen.
Zum Auftakt geht es am Dienstag um den aktuellen Sachstand hinsichtlich der möglichen Einrichtung eines kommunal betriebenen medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) in Plauen. Die Fraktion Freie Bürgerliste Plauen hatte im Dezember 2024 einen diesbezüglichen Antrag eingebracht. Anlass für diese Initiative ist die gegenwärtig nicht befriedigende ärztliche Versorgung insbesondere im haus- und kinderärztlichen Bereich, die sich in den vergangenen Jahren sogar noch fortschreitend verschlechtert hat.
Die Stadtverwaltung hatte die Prüfung des Vorschlages und eine regelmäßige Berichterstattung über die Machbarkeit eines solchen Projektes zugesagt.
Zur ersten Runde der „Stadtgespräche“ sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen!
Wir freuen uns auf einen konstruktiven Austausch!
Zu Gast beim Betriebsrat des Theater Plauen
Gemeinsam mit Heike Pietschmann (Fraktionsgeschäftsführerin der Freien Bürgerliste Plauen), Kerstin Knabe und Sven Gerbeth waren die PL-Mitglieder Christian Stephan und Ingo Eckardt als Fraktion am 11. Februar zu Gast beim Betriebsrat des Theaters Plauen-Zwickau. Neben einem intensiven Gedankenaustausch zur Zukunft des Theaters durften die Fraktionsmitglieder auch ein Stück der "Anatevka"-Probe miterleben. Das Musical von Joseph Stein hat am Samstag Premiere im Vogtlandtheater. Sicher ein guter Anlass, den Plauener Musentempel einmal wieder zu besuchen.
Der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketingausschusses bei Binz Automotiv am 10.02.2025
Zur jüngsten Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketingausschusses trafen sich die Mitglieder bei Binz Automotive am Leuchtsmühlenweg in Plauen. Neben einer Information durch den Spezialausstatter von Einsatzfahrzeugen für Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Bundeswehr und THW gab es auch einige spannende Informationen.
So informierte Bürgermeisterin Kerstin Wolf über den geplanten Baustart des ovalen Kreisverkehrs an der Kreuzung Martin-Luther-Straße/Lessingstraße/Reißiger Straße am 17. Februar, Bauzeit soll bis Jahresende 2025 sein. Zeitgleich startet auch der großangelegte Umbau des dortigen, seit langem geschlossenen Einkaufsmarktes durch die Edeka-Gruppe Nordbayern, Sachsen, Thüringen.
Zudem wurde über die aktuelle Tourismusstrategie vorgestellt. Man will vor allem Familien und Kulturinteressierte als Kerngruppe ansprechen. Es wurde über Marketingaktivitäten informiert, so wirbt man in verschiedenen Publikationen im Radius von etwa 300 Kilometern, aber auch online und gemeinsam mit dem Tourismusverband über Influencer.
Kritisiert wurde, dass es gastronomisch in Plauen immer schwieriger werde. Die Plauener Gastlichkeit werde vor allem durch Personalmangel stark in Mitleidenschaft gezogen, so der Tourismusbeauftragte, Eckhard Sorger.
Stadtrat Ingo Eckardt von der Fraktion Freie Bürgerliste Plauen und der "Plauener Liste" regte an, spezielle "Vater & Sohn"-Arrangements anzubieten - mit Verweis auf e.o.plauen sowie spannenden Freizeitaktivitäten für Vater und Sohn. Dem wolle man sich in der Verwaltung annehmen und damit die zahlreichen "Wochenend-Papas" speziell ansprechen.
Auch die Kampagnen "Plauener Lächeln" und #Spitzengeschichten wurden den Ausschussmitgliedern nahegebracht. Hier sollen Köpfe hinter den touristischen Angeboten in der Stadt mehr herausgestellt werden, wurde erklärt.
Geschäftsführer Carsten Bothmann stellte den Ausschussmitgliedern die Strukturen und Produkte des Unternehmens mit Sitz in Ilmenau und Plauen und einem Gesellschafter aus Wien. Ziel ist es, den Wachstumskurs in Plauen weiter fortzusetzen - momentan 170 Mitarbeiter - und auf bis zu 500 Mitarbeiter (250 davon in Plauen, der Rest in Ilmenau) zu wachsen. Suchen Mitarbeiter, gern auch Rückkehrer von VW in Zwickau.
Man fertigt in Plauen vor allem Fahrzeuge, die Leben retten. Bereiche sind Zivile Rettung, Behördenfahrzeuge, Feuerwehr und Medizintechnik-Fahrzeuge für die Bundeswehr werden spezialisiert von Binz gefertigt. Derzeit ist man eher bundeswehrlastig in Plauen unterwegs. Auch fürs tunesische Militär seien bereits Fahrzeuhe in verschiedenen Tarnlooks lackiert worden. Dazu werden die elf vorhandenen Bus-Lackierkabinen genutzt.
Er hofft auf mehr Serienfertigung von Spezialumbau-Fahrzeugen, die vor allem in Plauen stattfinden soll.
Sondersitzung Stadtrat Plauen am 28. Januar
Zu einer Sondersitzung hat sich der Stadtrat Plauen am 28. Januar getroffen. Auf der Tagesordnung stand ein Beschluss für das Städtebauliche Entwicklungskonzept für die Jahre 2025 bis 2029 für den Stadtteil Haselbrunn, wo es einen erheblichen Investitionsbedarf gibt.
Um Förderprogramme klug zu kombinieren, wurde eine Änderung im Konzept notwendig, weil die Genehmigungsbehörde hier im Jahr 2024 Fehler monierte.
Um 2025 die Chance auf Förderung durch das EFRE- und das "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"-Programm zu haben, mussten einzelne Ziele des Konzeptes verändert und neu begründet werden. Unter anderem geht es bei dem Konzept um die Sanierung von kaputten Straßen, aber auch der Rückert-Schule, die als einzige Plauener Schule bislang noch nicht grundhaft saniert ist. Es soll darum gehen, den Markuskirchvorplatz zu einem Begegnungsort zu gestalten und ein neues Feuerwehrdepot für die "FFW Plauen-Mitte" zu errichten.
Da der neue Einreichungstermin Ende Januar 2025 lag, wurde der Sonderstadtrat notwendig.
Sitzung verpasst - kein Problem unter https://vimeo.com/1040156529 kann die Sitzung angesehen werden.
Bildungs- und Sozialausschusses vom 16.01.2025
In der Sitzung des Bildungs- und Sozialausschusses der Stadt Plauen wurden am 16. Januar 2025 mehrere wichtige Anträge und Themen behandelt.
Ein für die Wählervereinigung Plauener Liste wichtiges Thema ist der Antrag der Fraktion Freie Bürgerliste Plauen zur „Prüfung und Einrichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)“. Die Fraktion sprach im Vorfeld des Ausschusses mit der Freien Presse über den Versogungsengpass, "denn in Plauen fehlen mehr als 14 Hausärzte. Einen kurzfristigen Termin bei einem Facharzt zu ergattern, gleicht einem Lottogewinn. Und die Situation verschärft sich weiter. Was tun? Jetzt steht ein neuer Vorschlag im Raum. Ein Beispiel: Im Bereich Kinderheilkunde liege der Versorgungsgrad im Vogtland laut offizieller Statistik bei rund 150 Prozent. „Wenn man das den Eltern erzählt! Es ist ein Skandal, dass so etwas ausgewiesen wird“, sagt Stadtrat Ingo Eckardt.
Auch Apothekerin Heidrun Bursee beobachtet den krassen Gegensatz von Statistik und tatsächlicher Situation: „Leute kommen zu uns in die Apotheke, finden keinen Hausarzt. Sie kommen nicht weiter, erst recht bei Fachärzten. Das passiert jeden Tag. Mehrfach.“
Und die Lage könnte sich weiter zuspitzen. Allein bei den Hausärzten geht nach Angaben des Landratsamtes in den kommenden zehn Jahren jeder dritte Mediziner im Vogtland in den Ruhestand. „Daher müssen alle Ressourcen genutzt und neue Ideen entwickelt werden“, lautet das Resümee der Kreisbehörde." (Quelle: Freie Presse vom 16.02.25)
Die Idee für ein solches städtisches Meditzinisches Versorgungszenrtum ist bereits im Wahlflyer der Plauener Liste zu finden. Denn ein solches Zentrum könnte zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in der Region beitragen, insbesondere in ländlichen Gebieten.
Die Verwaltung nahm hierzu Stellung und prüfte die Notwendigkeit und die Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines MVZ in Plauen.
Auch Oberbürgermeister Steffen Zenner suchte das Gespräch mit der Freien Presse und am 22.01.2025 ist in der Plauener Tageszeitung zu lesen:
"In einer ersten Stellungnahme begrüßte Oberbürgermeister Steffen Zenner (CDU) den Grundgedanken zwar, trat aber zugleich auf die Bremse. Mit einem solchen Vorhaben seien zu viele Risiken hinsichtlich Wirtschaftlichkeit, Haftung und nicht zuletzt bürokratischem Mehraufwand verbunden. Stadtrat Ingo Eckardt (Fraktion Freie Bürgerliste Plauen) sagte dazu: "Es geht um Daseinsvorsorge, wir haben hier eine Verantwortung. Wer etwas will, findet Wege. Wer etwas nicht will, findet Gründe."
Im jüngsten Bildungs- und Sozialausschuss legte Zenner in seiner Argumentation jetzt nach. Durch das Versorgungsstärkungsgesetz habe der Gesetzgeber schon 2015 den Weg für eben solche kommunalen Gesundheitszentren geebnet. „Trotzdem gibt es bislang in Sachsen keine einzige solche Einrichtung. Es scheint also schwierig zu sein.“ Jetzt entstehe zwar ein erstes kommunales MVZ in der Oberlausitz, das könne ab nur dank finanzieller Mittel aus dem Kohleausstiegsprogramm realisiert werden.
Plauen sei mit der derzeitigen Verschuldung nicht einmal kreditfähig, so der OB. „Selbst wenn wir in ein stadteigenes Bestandsgebäude gehen, sind wir auch für das Equipment verantwortlich. Wir können keine Landarztpraxis wie im Film eröffnen. Das muss Hand und Fuß haben.“
Die Annahme, Kinderfachärzte und Hausärzte kämen im Idealfall von selbst, sei ebenso falsch. Zenner: „Mit den Förderprogrammen des Freistaats könnten wir nicht mithalten.“ Und auch diese brächten derzeit nicht den gewünschten Erfolg."
In der Freien Presse vom 22.01.2025 heißt es dann weiter:
"Trotz aller Vorbehalte, auch die Stadt sucht nach Lösungen für das Dilemma im Hinblick auf die medizinische Versorgung vor Ort. Besonders für das Objekt an der Neundorfer Straße sehe man verschiedene Möglichkeiten. Auf dem Gelände gegenüber der Vogtlandbibliothek hatte die Chemnitzer Poliklinik den Bau eines modernen Strahlentherapiezentrums geplant. Im Frühjahr 2023 zog der Investor für das 16,5-Millionen-Euro-Projekt die Reißleine. Inflation, Baukostensteigerung, Fachkräftemangel wurden als Gründe für das Aus benannt. Von dem Projekt in Toplage blieben nur die Fundamente."
Die Möglichkeiten für den Betrieb eines städtischen MVZ werde die Stadtverwaltung jetzt trotzdem prüfen und die Stadträte über die Ergebnisse informieren, so Zenner laut der Freien Presse.
Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 13.01.2025
In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Stadt Plauen wurden am 13. Januar wichtige Themen behandelt.
Romy Rosenbaum, Bereichsleiterin der Agentur für Arbeit Plauen, gab einen Überblick über die Entwicklung des Arbeits- und Ausbildungsmarktes im Vogtland im Jahr 2024. Sie sprach dabei über die aktuellen Trends und Herausforderungen, die den Arbeitsmarkt prägen, und gab einen Ausblick auf die Schwerpunkte für 2025. Diese beinhalten insbesondere Initiativen zur Verbesserung der Fachkräftesituation und zur Unterstützung von Unternehmen bei der Rekrutierung von Arbeitskräften. Allerdings zeichne sich aufgrund wirtschaftlicher Unsicherheiten in den Unternehmen eine steigende Arbeitslosigkeit und eine geringere Zahl von Stellenangeboten ab.
Im Anschluss erläuterte Martina Kober, Geschäftsführerin des Jobcenters Vogtland, die aktuelle Situation im Jobcenter. Sie informierte die Ratsmitglieder über die Entwicklungen der Zahlen der Bürgergeld-Bezieher sowie die Maßnahmen, die ergriffen werden, um Langzeitarbeitslosen zu helfen und die Integration in den Arbeitsmarkt zu fördern.
Die Sitzung bot somit einen wichtigen Austausch über die aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt, die Perspektiven für 2025 und die Fragen zur Stadtentwicklung.
Sitzung des Kultur- und Sportausschusses im Theater Plauen
Breiten Raum nahmen öffentlich wie nichtöffentlich die Debatten um die aktuelle Finanzsituation des Theaters Plauen-Zwickau ein. Intendant Dirk Löschner erläuterte mit Betriebsrat Marcus Sandmann die durchaus schwierige Stimmung in der Belegschaft in der auch bereits über mögliche Folgen von Sparmaßnahmen diskutiert werde. Themen wie Haustarifvertrag, stärkere Mitfinanzierung seitens des Kreises und mögliche neue Kooperationen wurden ins Spiel gebracht.
Zudem wurde über den Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes beraten, in dem es für dieses Jahr einige Neuigkeiten, wie die Integration der "e.o.plauen"-Galerie und der "Fabrik der Fäden" zu lesen gab.
Im nichtöffentlichen Teil wurde erstmals über das seit kurzem vorliegende Strukturkonzept für das Theater gesprochen. Weitere Beratungen zu diesem Thema folgen in den nächsten Ausschüssen.
Aus der Stadtratssitzung am 17. Dezember 2024
In seiner letzten Sitzung im Jahr 2024 hat der Stadtrat am 17.12.2024 wichtige Entscheidungen für Plauens Zukunft getroffen. Insbesondere die Änderungen der Elternbeitragssatzung sorgten für lebhafte Diskussionen. Während einige Ratsmitglieder die neuen Beiträge für gerechtfertigt halten, sehen andere darin eine zusätzliche Belastung für Familien. So schlug Ingo Eckardt von der Fraktion Freie Bürgerliste vor, sich an dem Land Thüringen zu orientieren. Hier übernimmt der Freistaat ab 2025 die Kosten für die letzten beiden Kita-Jahre. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert die sächsische Regierung in diesen Belangen mehr zu fordern. Weiterhin soll die Verwaltung prüfen, ob nicht die Einführung gleicher Beiträge für Kita und Krippe, wie in anderen Kommunen bereits gängige Praxis, möglich ist. So kann nach dem Solidarprinzip gehandelt werden und dies ermöglicht die bessere Kalkulierbarkeit, denn die Kosten für die Krippe liegen mit 310 € mehr als doppelt so hoch wie die der Kindergärten (149 €).
Trotz angespannter Haushaltslage wurde dem Antrag des Ortschaftsrates Jößnitz, die Mittel für die Ortschaften auf 10,50 Euro pro Einwohner zu erhöhen, allerdings stimmte die CDU-Fraktion aus dessen Mitte der Ortsvorsteher von Jößnitz Christian Kellner stammt, mehrheitlich dagegen. Der Vorschlag der Fraktion Freie Bürgerliste Plauen, der die beiden gewählten Stadträte der Plauener Liste angehören, die Mittel auf 12 Euro pro Burger zu erhöhen fand hingegen leider keine Mehrheit. Bisher können die sechs Plauener Ortschaftsräte über 9 Euro pro Einwohner verfügen, um ihre Ortsteile zu entwickeln und deren Identität zu stärken.
Nach mehr als fünf Stunden angeregten Diskussionen wurde die Haushaltssatzung mit 32 Ja- und 5 Gegenstimmen sowie 3 Enthaltungen beschlossen.
Das vollständige Sitzung unter Stadt Plauen - Stadtratssitzung am 17.12.2024 auf Vimeo angesehen werden.
Aus der Sitzung des Kultur- & Sportausschusses
Die erste Sitzung des Kultur- und Sport-Ausschusses wurde am Donnerstag, 24. Oktober 2024, kombiniert mit der zweiten des Bildungs- und Sozialausschusses. Die Tagung fand im Lessing-Gymnasium in Plauen statt. Auf Anregung unseres „PL“-Stadtratsmitglieds Ingo Eckardt kam es vorher zu einer Baustellenbesichtigung auf der neuen Dreifeld-Sportanlage, dem „Sportforum Vogtland“, direkt am Gelände des Lessing-Gymnasiums.
Die Dreifelder-Halle ist ein Teil im sogenannten 50 Millionen-Modellprojekt des Bundes. Der zuständige Objektplaner bei der Gebäude und Anlagenverwaltung Plauen, die Projektbetreuerin der Stadt Plauen, Birgit Winkler und der Bauleiter und -überwacher Harald Haupt erklärten den Mitgliedern des Ausschusses welche Funktionalitäten diese Halle einmal haben wird und welche Baumaßnahmen in den kommenden Monaten noch zu realisieren sind. Denn am 3. Februar soll das Gebäude für den Schulsportunterricht des Lessing-Gymnasiums bereits zur Verfügung stehen. Im Rahmen der Baustellenbegegnung wurde noch einmal erklärt, dass die Ausschreibung für den Betreiber der Halle noch laufe. Je nach den Vorstellungen des Betreibers soll die Halle – außerhalb des Schulsports – insbesondere für sportliche Großveranstaltungen genutzt werden. Klargestellt wurde, dass es keine Kulturveranstaltungen geben soll, um nicht der Festhalle Konkurrenz zu machen.
In der anschließenden Sitzung der beiden Ausschüsse gab es verschiedene interessante Vorlagen zu beschließen unter anderem stellte der Kulturbetrieb der Stadt Plauen sein Zwischenfazit zum ersten Halbjahr 2024 vor. Weiterhin ging es um die bisherige Saison der Festhalle und im Parktheater. Hier stehen gerade umfangreiche Arbeiten an, um die Bühne neu zu bauen. Festhallen-Chef Ronny Blei erläuterte, dass die Arbeiten gerade im großen Maßstab laufen. Er warf einen Blick zurück auf das Programm, das in diesem Jahr sehr durchwachsen gelaufen sei. Und er schaute voraus auf das, was in der Festhalle Plauen in dieser Herbst-/Wintersaiosn an Veranstaltungen stattfinden.
In einer Vorlage ging es um die Anschaffung neuer Technik, die mobil nutzbar sein soll. Hier sollen überplanmäßig 405.000 Euro in die Hand genommen werden, um davon wegzukommen, jährlich für über 56.000 Euro im Jahr Technik anzumieten. Ronny Bley stellte dar, dass der Ankauf der neuen Technik dazu führen würde, dass man perspektivisch Geld einsparen kann. Ziel sei es neben der Bespielung des Parktheaters auch gleichzeitig die in die Jahre gekommene Beschallung und Lichttechnik der Festhalle auf ein höheres Niveau zu bringen. Ein notwendiger Ersatz der bestehenden Festhallen-Technik müsse befürchtet werden. Die neue Technik soll an beiden Standorten eingesetzt werden können. Einige Fragen bleiben natürlich bestehen, beispielsweise, ob ein ständiger Auf- und Abbau in den beiden Locations nicht den Verschleiß der Anlagen steigern würde. Der Stadtrat muss über dieses Thema im November entscheiden.
Aus der Stadtratssitzung am 22. Oktober 2024
In der jüngsten Stadtratssitzung am 22. Oktober ging es um einen weiteren finanziellen Nachtrag zum „Weisbachschen Haus“. Diesmal betraf die Vorlage der Verwaltung die Außenausstattung des Weisbachschen Gartens und eine durchaus im Vorfeld umstrittene Förderung über rund 414.000 Euro, wobei dazu aus dem sogenannten „Mauerfond“ des sächsischen Kunstministeriums eine Förderung über 200.000 Euro erfolgen würde. Mit dem Geld soll vor allem der noch nicht fertigsanierte Zaun zum Weisbachschen Garten hergerichtet werden. Dieser ist denkmalgeschützt und besteht aus Metall allein diese Maßnahme schlägt mit knapp 238.000 Euro zu Buche. Weitere knapp 155.000 Euro sollte eine Skulptur kosten, die auf die Fabrik der Fäden hinweist und unmittelbar an der Böhlerstraße / Ecke Hofwiesenstraße aufgestellt werden soll. Das hatte im Vorfeld zu erheblichen Missstimmungen unter den Stadträten gesorgt, insbesondere Vertreter des Bündnis Sahra Wagenknecht sowie der AfD-Fraktion lehnten diese Beschlussfassung komplett ab. Man dürfe nicht Geld ausgeben für Kunst im öffentlichen Raum, wo doch anderen Ortes viel Geld fehle. Diese Argumentation teilen die Stadträte der „Plauener Liste“, die der Fraktion „Freie Bürgerliste Plauen“ angehören vollumfänglich. Allerdings ist die Förderung durch den Freistaat Sachsen an die Umsetzung des Gesamtpaketes gebunden. Die Förderung des Kunstministeriums kann man sicher kritisch sehen, in unserer Fraktion wurde aber vor allem der nicht optimale Standort diskutiert. „Von der Hofwiesenstraße aus braucht es keine Werbeskulptur für die ‚Fabrik der Fäden‘, denn man kann das imposante Gebäude von dort aus bestens sehen. Wir sollten vielmehr versuchen, den Gesamtkomplex Elsteraue in den Fokus zu nehmen. Wir schlagen vor, den Wasserturm im Gelände der Hempelschen Fabrik als weit sichtbare Orientierungsmarke mit einem spannenden Kunstwerk zu illuminieren, um weithin sichtbar auf das Quartier hinzuweisen“, sagte „PL“-Stadtrat Ingo Eckardt. Den Vorschlag fanden verschiedene Seiten durchaus „charmant“. So wurden die Begrifflichkeit „Skulptur“ sowie der Standort aus der Vorlage In der jüngsten Stadtratssitzung ging es wie berichtet um einen weiteren finanziellen Nachtrag zum „Weisbachschen Haus“. Diesmal betraf die Vorlage der Verwaltung um die Außenausstattung des Weisbachschen Gartens und eine durchaus im Vorfeld umstrittene Förderung über rund 414.000 Euro, wobei dazu aus dem sogenannten „Mauerfond“ des sächsischen Kunstministeriums eine Förderung über 200.000 Euro erfolgen würde. Mit dem Geld soll vor allem der noch nicht fertigsanierte Zaun zum Weisbachschen Garten hergerichtet werden. Dieser ist denkmalgeschützt und besteht aus Metall allein diese Maßnahme schlägt mit knapp 238.000 Euro zu Buche. Weitere knapp 155.000 Euro sollte eine Skulptur kosten, die auf die Fabrik der Fäden hinweist und unmittelbar an der Böhlerstraße / Ecke Hofwiesenstraße aufgestellt werden soll. Das hatte im Vorfeld zu erheblichen Missstimmungen unter den Stadträten gesorgt, insbesondere Vertreter des Bündnis Sahra Wagenknecht sowie der AfD-Fraktion lehnten diese Beschlussfassung komplett ab. Man dürfe nicht Geld ausgeben für Kunst im öffentlichen Raum, wo doch anderen Ortes viel Geld fehle. Diese Argumentation teilen die Stadträte der „Plauener Liste“, die der Fraktion „Freie Bürgerliste Plauen“ angehören vollumfänglich. Allerdings ist die Förderung durch den Freistaat Sachsen an die Umsetzung des Gesamtpaketes gebunden. Die Förderung des Kunstministeriums kann man sicher kritisch sehen, in unserer Fraktion wurde aber vor allem der nicht optimale Standort diskutiert. „Von der Hofwiesenstraße aus braucht es keine Werbeskulptur für die ‚Fabrik der Fäden‘, denn man kann das imposante Gebäude von dort aus bestens sehen. Wir sollten vielmehr versuchen, den Gesamtkomplex Elsteraue in den Fokus zu nehmen. Wir schlagen vor, den Wasserturm im Gelände der Hempelschen Fabrik als weit sichtbare Orientierungsmarke mit einem spannenden Kunstwerk zu illuminieren, um weithin sichtbar auf das Quartier hinzuweisen“, sagte „PL“-Stadtrat Ingo Eckardt. Den Vorschlag fanden verschiedene Seiten durchaus „charmant“. So wurden die Begrifflichkeit „Skulptur“ sowie der Standort aus der Vorlage heraus genommen. Auch wurden die rein rechnerisch ermittelten Kosten von 154.700 Euro als finanzielle Maximalgröße bezeichnet. Zudem wird auf Antrag der CDU-Fraktion das Gesamtthema noch einmal im Stadtrat behandelt, sobald klar ist welche Ausschreibungskriterien gelten und welche Kunstwerke für eine Nutzung auf dem Wasserturm in Frage kommen.
Wichtigen Raum in der Stadtratssitzung nahm auch die erste Lesung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr ein. Dabei sagte Stadtkämmerin Peggy Hein, dass die Stadt Plauen kaum Möglichkeiten habe, für schöne Dinge Geld auszugeben. Denn die Lage ist extrem angespannt. Den Stadträten steht ein über 700-seitiges Zahlenwerk zur Verfügung. Nun haben die Stadträte nur kurze Zeit – rund drei Wochen – um sich einzulesen und Vorschläge zu unterbreiten, die man in diesen Plan mit einarbeiten Soll. Dabei legt die Stadtverwaltung stets großen Wert darauf, dass die Ehrenamtler im Stadtrat selbst Deckungsvorschläge unterbreiten, wenn Sie den Vorschläge machen, Geld auszugeben. „Dies ist zwar grundsätzlich keine schlechte Idee, allerdings sollte man bedenken, dass die Stadtverwaltung rund ein Dreivierteljahr Zeit hatte dieses umfangreiche Zahlenwerk zu erarbeiten. Wir als Stadträte, die nebenberuflich in diesem Ehrenamt tätig sind, haben so nur punktuell die Möglichkeit, hier regelnd Einfluss zu nehmen. Dass dies in so kurzer seinen Zeit sein muss, fand durchaus Kritik seitens unserer Freien Bürgerliste-Fraktion“, sagt „PL“-Stadträtin Yvonne Gruber. Am 4. November und am 12. November werden die Stadträte der Fraktion Freie Bürgerliste Plauen sich mit dem Thema intensiv beschäftigen. In diesem Zuge sollen auch eigene wichtige Projekte angeregt werden, die aus Sicht der PL-Stadträte in dieses Haushaltsplan-Werk eingebracht werden sollten.
In der Stadtratssitzung im November soll es noch einmal eine intensive Debatte zum Haushaltsplan geben, die Beschlussfassung ist für den Dezember geplant. Das hat den Vorteil, dass die Stadt Plauen damit vom ersten Tag des neuen Jahres an, vorausgesetzt der Vogtlandkreis als Rechtsaufsicht bestätigt den Haushaltplan, handlungsfähig wäre. Insbesondere für die Vereins- und Kulturförderung, aber auch für geplante Investitionen ist dies von Vorteil.
Den gesamten Ablauf der Stadtratssitzung, bei der es natürlich auch mehrere Wortmeldungen der Fraktion „Freie Bürgerliste Plauen“ gab, können interessierte Bürger im Internet unter der Adresse www.plauen.de beziehungsweise unter dem Direktlink https://vimeo.com/1005904754 nachschauen. Hier gibt es eine komplette Aufzeichnung der Stadtratssitzung vom 22. Oktober.
„Plauener Liste“-Vertreter im Austausch
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die „Plauener Liste“ ist zur Kommunalwahl gekommen, um zu bleiben. Deshalb soll es auch während der Wahlperiode viele Möglichkeiten geben, dass Bürger mit ihren Vertretern im Stadtrat und den Ausschüssen ins Gespräch kommen.
Im Vorfeld der Stadtratssitzung und der Ausschusssitzungen trafen sich Mitstreiter der „Plauener Liste“, die im Stadtrat als sachkundige Einwohner oder Stadträte arbeiten im Theatercafé zu einer Gesprächsrunde. Dabei wurden aktuelle Themen aufgeworfen, die in den nächsten Sitzungen bearbeitet werden müssen. Unter anderem wurden die Themen der Stadtratssitzung besprochen und auch im Kultur- und im Sozialausschuss gab es einiges, was vorab zu besprechen wichtig war.
Mit einer gewissen Skepsis wurden die Vorlage für die Beantragung einer Förderung für die Ergänzung des Zaunes am Weisbachschen Garten und die Errichtung einer werbenden Skulptur am Weißbachschen Haus betrachtet. Es wurde deutlich, dass die 50-prozentige Förderung nur erfolgt, wenn auch die Stadt finanziell mitwirkt. Während die Frage des Baues des Zaunes trotz Kosten von über 230.000 Euro unstrittig war, kam beim Thema Skulptur für 154.700 Euro doch Skepsis auf. „Wir haben in unserer Stadt und in unserem Land viele Dinge, für die wir kein Geld haben. Und hier wird für eine Skulptur Geld eingeplant. Das ist den Bürgern schwer zu vermitteln“, sagte Christian Stephan, der sachkundiger Einwohner im Finanzausschuss ist. Dort war der Protest einiger Stadträte erstmals deutlich geworden. Stadträtin Yvonne Gruber regte an, das Skulptur-Projekt zu überdenken, zumal der geplante Standort an der Hofwiesen-/Ecke Böhlerstraße zu nah an der „Fabrik der Fäden“ liege
„Plauener Liste“ bildet mit FDP-Stadträten gemeinsame „Freie Bürgerliste Plauen“
Die beiden gewählten Stadträte der „Plauener Liste“, der nicht parteilich gebundenen Wählervereinigung, die sich vor gut einem halben Jahr gegründet hatte, werden im künftigen Plauener Stadtrat gemeinsam mit den beiden gewählten FDP-Stadträten eine Fraktionsgemeinschaft gründen. Diese soll den Namen „Freie Bürgerliste Plauen“ tragen. Die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft war notwendig geworden, weil zwei Sitze im Stadtrat nicht ausreichen, eine eigene Fraktion zu bilden. Dies ist allerdings Grundlage dafür, an der politischen Meinungsbildung des Gremiums durch Mitarbeit in Ausschüssen mitzuwirken und eigene Anträge stellen zu können.
„Wir haben aufgrund unserer parteipolitischen Neutralität zuerst auf eine Kooperation mit dem Gewerbeverein ‚Initiative Plauen‘ gesetzt. Auf unsere Anfragen nach einem Gespräch gab es leider durch die beiden gewählten Stadträte keinerlei Resonanz, so dass wir uns nach weiteren potenziellen Partnern einer sinnhaften Kooperation umgesehen haben“, erläutert Ingo Eckardt von der Wählervereinigung „Plauener Liste“. Es habe eine eher unkonkrete Anfrage seitens der CDU zu einer Zusammenarbeit gegeben. Diese ist jedoch von Yvonne Gruber und Ingo Eckardt (beide aus der CDU vor mehreren Jahren wegen inhaltlicher und persönlicher Differenzen ausgetreten) abgelehnt worden. Man sei nicht angetreten, um die CDU über die Hintertür – und gegen den Wählerwillen – zur stärksten Fraktion im Stadtrat zu machen.
In ersten Gesprächen mit Kerstin Knabe und Sven Gerbeth gab es einen Abgleich der inhaltlichen Themen und am 30. Juli konnte eine Vereinbarung geschlossen werden, die Grundlage einer soliden Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre im Stadtrat Plauen bilden soll. Über konkrete Projekte und Inhalte der Fraktion wird in den kommenden Tagen informiert.
„Der Name unserer Fraktionsgemeinschaft, ‚Freie Bürgerliste Plauen‘ soll zeigen, dass es jenseits aller parteilichen Ideologie, aller Empörung und aller berechtigter Kritik vor allem darum geht, die Bürgerschaft unserer Stadt zu vertreten. Wir sind – auch durch unseren Namen – offen für Stadträte, die in anderen Fraktionen ihre guten Ideen und Argumente nicht ausreichend gewürdigt sehen. Sie sind herzlich eingeladen, sich unserer ‚Freien Bürgerliste Plauen‘-Fraktion anzuschließen“, betont Ingo Eckardt. Denn auch nach der Wahl gilt, was vorher als Ziel ausgegeben wurde – es geht nicht um Partei-Politik, es geht um unsere Heimatstadt Plauen!
Vielen Dank für die Unterstützung
Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.
Wir freuen uns, dass durch die zahlreichen Stimmen zwei unserer Kandidaten in den Stadtrat einziehen können.
Leider haben die Stimmen jedoch nicht dafür gereicht, um mit einem dritten Kandidaten den Fraktionsstatus zu erlangen.
Somit führen auch wir Gespräche mit Parteien und Wählervereinigungen, um für die nächsten 5 Jahre die Geschicke für der Stadt Plauen konstruktiv gestalten zu können.
Unser kleiner Wahlwerbespot ;)
Die Stadtverwaltung Plauen hat uns die weitere Ausstrahlung unseres kleinen, lustigen Werbeclips untersagt, weil dieser ohne Drehgenehmigung der Verwaltungsleitung erstellt wurde. Man wolle nicht in den Verdacht kommen, dass man unser Bestreben, in den Stadtrat einzuziehen amtlicherseits unterstütze. Davon gehen wir auch nicht aus… Gerade deshalb am Sonntag: 3 Stimmen für PL, die Wählervereinigung „Plauener Liste“. #keineParteinurPlauen #Stadtratswahl #PlauenerListe
Werbespot der Plauener Liste im Vogtlandradio
Unser Wahlspot ist im Kasten. Heidrun Bursee und Ingo Eckardt haben diesen eingesprochen. Seid gespannt darauf, was es ab Dienstag im Vogtlandradio von uns zu hören gibt.
Danke an unsere tollen Meister des guten Tons, Thomas Joram, für seine tolle Arbeit!
Wahlkampfauftakt
Wahlkampfauftakt heute beim "Plauener Frühling". Die "Plauener Liste" geht nun in eine breite Öffentlichkeit für die Stadtratswahl am 9. Juni. Hunderte Luftballons in den Stadtfarben haben sich die Kinder gesichert und viele Gespräche mit Bürgern geführt.
Morgen Nachmittag geht es weiter, ab 14 Uhr, am Theaterplatz.
Abriegelung der Kreuzung zwischen Ober- und Unterlosa an der B92.
Unser Bewerber Ingo Eckardt war am Donnerstag bei der Plauener Außenstelle des Landesamtes für Straßen und Verkehr zu Gast und sprach mit Niederlassungsleiter Frank Petzold über die eingeforderte Abriegelung der Kreuzung zwischen Ober- und Unterlosa an der B92.
Die rechtliche Situation ist hier schwierig, aber er forderte im Sinne der Bürger vom Behördenleiter Kompromissfähigkeit ein. "Es muss im Streit der Stadt Plauen mit der Landesbehörde eine für die Bürger sinnvolle Lösung geben. Überstürzte Forderungen oder gar Schuldzuweisungen zwischen zwei Behörden stoßen bei den Menschen auf Unverständnis. Behörden, deren Mitarbeitern aus Steuermitteln bezahlt werden, sollen Lösungen finden und den Menschen keine neuen Probleme vor die Füße werfen", so der langjährige Stadtrat Stadtratsbewerber der Wählervereinigung "Plauener Liste".
Er appelliert an die Stadt Plauen und die Niederlassung des LaSuV gleichermaßen, im Sinne der Ober- und Unterlosaer eine kluge, zukunftsfähige und sichere Lösung zu finden.
